THEMA: Die Unterdrückung Andersdenkender

1.Was macht einen Andersdenkenden aus? Welche Mittel werden gegen Andersdenkende angewendet?
2.Spezielle Beispiele zur Unterdrückung Andersdenkender
3.Welchen Schutz bietet das Gesetz Andersdenkenden? Was wird gegen die "Unterdrücker" getan?

 

1. 

Die Unterdrückung Andersdenkender

Was ist ein Andersdenkender?

Andersdenkend ist der ,der eine andere politische oder religiöse Auffassung vertritt, bzw. einer anderen Richtung angehört.
Aufgrund der Gewissens- und Religionsfreiheit, sowie die Möglichkeit der politischen Selbstverwirklichung durch Meinungs-, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit die durch das Grundgesetz garantiert werden, sollte es hier in Deutschland zumindest zu keinen Problemen kommen. Jedoch sieht die Realität anders aus. Immer wieder hört man in den Nachrichten, Berichte von Übergriffen auf sogenannte "Andersdenkende", wie zum Beispiel Juden und Moslems bei Schändung derer Friedhöfen, Synagogen und Moscheen.
Diese Vergehen erscheinen eher harmlos im Vergleich zu den Übergriffen in der Zeit vor und währen des 2. Weltkrieges unter der NS Diktatur ,wo sämtliche Menschenrechte ignoriert wurden. Das ist der Grund warum die Menschenrechte im Deutschen Grundgesetz zu den Grundrechten, also den höchsten Rechten, gehören.

Es stellt sich die Frage:

Wer ist Andersdenkend?

Wenn man Gruppen verschiedener religiöser und politischer Anschauung betrachtet: Welche Gruppe ist eigentlich andersdenkend? In der Regel ist es immer die kleinste und schwächste Gruppe, da die am leichtesten unterdrückt werden kann. Man muß aber feststellen dass das Wort "Andersdenkend" relativ ist, da im Grunde jede einzelne Gruppe ihre eigene Meinung vertritt und von den anderen anerkannt werden möchte, als Gruppe mit eigener Anschauung.
Es war Rosa Luxemburg, eine bekannte Sozialistin, die folgenden Satz prägte: "Die Freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden". Dies gehört jedoch nicht zur Selbstverständlichkeit. Häufiger wird der politisch gesehen leichtere Weg gewählt. Es ist einfacher jemanden zu unterdrücken anstatt den anderen zu akzeptieren und den Mittelweg zu finden.
Die Menschenrechte werden ignoriert und somit steht der Unterdrückung nichts mehr im Wege. Die Machthaber, meist Diktatoren können ihre Macht grenzenlos ausüben. Die Hauptbetroffenen sind meist die Intellektuellen, Schriftsteller, Journalisten und Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten. Schriftsteller und Journalisten werden im wahrsten Sinne des Wortes "ruhiggestellt". Sämtliche Publikationen werden zensiert, Bücher regimefeindlicher Autoren sind verboten. Diese und noch viel schlimmere Menschenrechtsverletzungen sind weltweit verbreitet. Unter dem Vorwand der Nationalen Sicherheit ermöglichen Gesetzeslücken die Einschränkung der Freiheiten, die eigentlich durch das Grundgesetz festgehalten sind. Politische Gegner werden durch Observierung und Telefonüberwachung ermittelt. Mittels Folter werden sie gezwungen falsche Geständnisse zu machen. Diese führen zu unfairen Prozessen. Es folgt die Inhaftierung in Arbeitslagern zwecks Umerziehung.
Vor allem die Millitärregime begehen die schlimmsten Menschenrechtsverlezungen. Der reine Verdacht auf eine Straftat legitimiert diese ,die Todesstrafe bei politischen Gegnern sofort anzuwenden. Die Unterdrückung Andersdenkender erfolgt nicht nur aus politischen sondern selbstverständlich auch aus religiösen Gründen. Religiöser Fanatismus führt dazu, dass sich Menschen auch heute noch bekämpfen. (Irland, Balkan und in der Dritten Welt).
Die höchste Form der religiösen Intoleranz ist der Fundamentalismus .Dieser ist am häufigsten in islamischen Staaten ausgeprägt. Ziel ist die Errichtung eines Gottesstaates durch die Scharia, einer mittelalterlichen islamischen Rechts- und Lebensordung die auf die auslegung des Korans und die Handlungsweise Mohammeds beruht. Hauptsächlich betroffen sind die Frauen, die zum Verfügungsobjekt des Mannes abgestempelt werden.

 

2. 

Verfolgung Andersdenkender

Andersdenkende werden auf der ganzen Welt verfolgt. Früher wie auch heute. Ganze Staaten, aber auch nur kleine Gruppen unterdrücken Menschen. Um zu veranschaulichen, dass nicht nur früher sondern immer noch zur jetzigen Zeit Menschen getötet, bekämpft, wiederrechlich festgehalten und unfair behandelt werden, sind hier ein paar Beispiele aufgestellt.

China:

Als Huo Yaobang, Chef der chinesischen KP, 1989 starb entschloss sich eine Studentenbewegung für mehr Meinungs - und Publikationsfreiheit zu demonstrieren. Schnell wuchs die Studentenbewegung zu einer Massenbewegung. Zentrum dieser Demokratiebewegungwar der Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Dort demonstrierten Hunderttausende friedliche Menschen. Doch die KP-Führung verhängte das Kriegsrecht und so fuhren Panzer in Peking auf. Tausende wurden festgenommen, viele Gefangene wurden eingekerkehrt und gefoltert. Im Schnellverfahren wurden Todesurteile verhängt ohne das ein fairer Rechtsbeistand gewährt war.

Kuba:

Ende 1997 wurde ein Arzt wegen "Feindpropaganda" zu 8 Jahren Freiheitsentzug verurteilt, weil er den Behörden öffentlich vorgeworfen hatte der ausländischen Presse Ausmaße einer Epidemie verschleiert zu haben.

Myanmar (Birma):

1991 stellte das herrschende Militärregime die Oppositionsführerin und Friedensnobelpristrägerin Aung San Suu Kyi für 6 Jahre unter Hausarrest. Doch konnte es nicht den Überwältigen Wahlsieg für Suu Kyi verhindern. Bis zur heutigen Zeit hat sie nur eine geringe Bewegungsfreiheit. Sie könnte zwar aus dem Land ausreisen müsste dann aber befürchten nicht mehr einreisen zu können.

1993 gewan Moshoad Abiola, Zeitungsverleger und Medienunternehmer, die Präsidentschaftswahl. Doch die dortige Militärregierung ließ ihn kurze Zeit darauf verhaften und hielten ihn, bis zu seinem Tod 1998, ohne ein Gerichtsverfahren fest. Ihm wurde der Hochverrat vorgeworfen.

Südafrika:

Seit 1948 herrschte die weiße Minderheit über die farbige Bevölkerungsmehrheit. Doch durch den diplomatischen Druck von außen und des Aufbegehrens der Farbigen konnte diese Politik nicht mehr lange aufrechtgehalten werden. Doch im Bewusstsein vieler Menschen lebte die Unterdrückung weiter. So waren die Farbigen gezwungen in Gettos am Rande der weißen Stadte zu leben. Am Höhepunkt der Rassentrennung hatten die Farbigen nicht einmal Zutritt zu z.B. :Bibliotheken Theatern, Parks oder Schwimmbädern und und konnten ihre Lage nicht mit sozialen Mitteln ändern. Im ständigen Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Hunger und Elend wuchs die Verbitterung über die Willkürherrschaft der Buren (= Bauern) und entlud sich seit Mitte der siebziger Jahre in mehreren Erhebungen der Bantus. (= Eingeborene)

 

3. 

Unterdrückung Andersdenkender

Warum wurden und werden Andersdenkende immer wieder unterdrückt und welchen Schutz bieten ihnen in der heutigen Zeit die Gesetze?

Andersdenkende sind zu allen Zeiten und bei allen Völkern unterdrückt worden, ihre Ansichten störten die herrschende Ordnung, wollten sie verändern und griffen vielfach die Privilegien der Herrschenden an. Die Herrschenden versuchen durch Unterdrückung und Gewalt, Andersdenkende mundtot zu machen, damit ihre Gedanken keine Verbreitung finden und nicht zu Veränderungen führen können.

Die Meinungsfreiheit gehört auch heute zu den immer wieder eingeforderten und noch lange nicht gesicherten Menschenrechten. Besonders in totalitären Staaten wird den Menschen die Meinungsfreiheit verweigert, Rundfunksender werden geschlossen, Zeitungen dürfen nicht mehr erscheinen und Kritiker wandern unter fragwürdigen Anklagen ohne Gerichtsverfahren ins Gefängnis oder kommen unter nicht geklärten Umständen ums Leben.

Das sind für jeden erkennbare Mittel, um Andersdenkende zu unterdrücken, aber es gibt auch viele indirekte Methoden, Kritik an bestimmten Firmen führt zum Stopp der Anzeigen in einer Zeitung, bei einem Radiosender wird keine Werbezeit mehr eingekauft, um nur einige Beispiele zu nennen. Toleranz und der Mut sich auch mit Andersdenkenden auseinanderzusetzen, scheitern an Macht- und Geldgier. Es war schon immer bequemer, Kritiker auszuschalten, als Veränderungen zum Wohle aller zu unterstützen und sich auf unbequeme Meinungen einzulassen.

Viele Menschen haben sich im Laufe der Geschichte für die Verankerung der Menschenrechte in den Gesetzen eingesetzt. Die Aufklärung förderte die Idee, dass jeder Mensch Rechte hat, die ihm von Natur aus eigen sind und nicht verliehen werden, eine weitere Wurzel ist die englische Rechtsentwicklung. Von der Petition of Rights im Jahre 1628 bis zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde immer wieder angestrebt, diese unveräußerlichen Rechte für alle Menschen festzuschreiben.

Gerade wegen ihrer besonderen Bedeutung stehen die Grundrechte am Anfang der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 5 garantiert die Meinungsfreiheit jeden Bürgers.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Ein Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zu Verfassung.

Fühlt ein Bürger sich dennoch in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt hat er die Möglichkeit, sein Recht einzuklagen, wenn die Gerichte anders entscheiden, kann er als letzte Möglichkeit Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

Trotz der eindeutigen Gesetze, werden auch bei uns immer noch Andersdenkende unterdrückt, in dem man ihnen die Beförderung verweigert, mit Kündigung droht oder sie auf andere Art und Weise beeinflusst ihre Meinung nicht zu äußern.

Was kann gegen die "Unterdrücker" unternommen werden?

In demokratischen Ländern mit gesetzlich verankerten Grundrechten, haben die Bürger die Möglichkeit bei Rechtsverletzungen vor Gericht zu gehen. In vielen Ländern haben sie diese Möglichkeit nicht, sie versuchen dann, die freie Presse in anderen Ländern aufmerksam zu machen und sich an Menschenrechtsorgani-sationen zu wenden. Wenn die Unterdrückung Andersdenkender durch die Medien bekannt wird, können auch Regierungen Einfluss nehmen. Sie haben die Möglichkeit, Kredite und Abkommen zu verweigern oder einen Handelsboycott zu verhängen.

Es gibt viele Mittel gegen Unterdrücker vorzugehen, aber häufig genug ist dies gar nicht gewollt. In Südamerika wurden oft genug in der Vergangenheit Militärs an die Macht gebracht und unterstützt, die alles andere als Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit auf ihren Fahnen stehen hatten. So lange totalitäre Regime wirtschaftlich kooperieren und gute Geschäfte zu machen sind, wird auch gerne über Unterdrückung Andersdenkender hinweggesehen, da helfen keine Proteste oder die Vorstellung, dass eines Tages die Menschenrechte wirklich auf der ganzen Welt durchsetzbar sind.

Auch wenn es bisweilen den Anschein hat, als seien bestimmte Ideologien für die Unterdrückung Andersdenkender verantwortlich, so sind doch die wahren Ursachen Machtstreben, Machterhaltung und Gewinnstreben.